Wir sind hier weil wir eure Grenzen zerstören

Monatsarchiv für Juli 2007

Der Menschenrechtskommissar zum Lager in der Rosenheimer Str.

mr. zores Montag, 23. Juli 2007

Die Karawane München wendet sich schon lange gegen die unhaltbaren Zustände, die in den Flüchtlingslagern, genannt Gemeinschaftsunterkünfte, herrschen. Nach dem Bayerischen Aufnahmegesetz sind Flüchtlinge verpflichtet, in einer solche Gemeinschaftsunterkunft zu leben, selbst wenn sie sich eine Privatwohnung leisten könnten. Schlimmer noch: wer arbeitet, muss eine horrende Miete zahlen: rund 250 Euro für eine Zimmer von [...]

Zur Strafbarkeit der Nichtbeschaffung von Heimreisedokumenten

mr. zores Dienstag, 10. Juli 2007

In Deutschland lebten letztes Jahr rund 180.000 Menschen mit Duldung, also der “Aussetzung der Abschiebung”. Eine Abschiebung ist in den meisten Fällen nicht möglich, oft fehlen beispielsweise Heimreisedokumente, die bei der Botschaft des Heimatlandes beantragt werden müssen. Ob nun die Nichtbeschaffung von Heimreisedokumenten schon ein Verstoß gegen die so genannte “Mitwirkungspflicht” darstellt, ist eine interessante [...]

Bleiberechtskampf historisch

mr. zores Dienstag, 3. Juli 2007

Die Karawane München gibt es seit 1998, also seit fast zehn Jahren. Für ein Bleiberecht haben wir uns schon lange ausgesprochen. Bei Aufräumarbeiten habe ich jetzt diesen Aufruf ausgegraben — aus dem Jahr 2000. Interessant: das Wort ‘Legalisierung’ haben wir schon lange nicht mehr verwendet. ‘Dritte Demonstration’ bezieht sich im Übrigen darauf, dass die Karawane [...]