Wir haben gerade ein Internetfeature auf Englisch zu den Abschiebeanhörungen durch die nigerianische Botschaft online gestellt. Mit Videostatement, Text, Links und Bildern aus Halberstadt.
Hier geht’s zum Feature.
Am 14. August findet in Halberstadt/Sachsen Anhalt eine weitere Abschiebe-Anhörung mit der Botschaft von Nigeria statt, mit dem Zweck, sogenannte “Heimreisepaiere (traveling certificates) für Abschiebungen nach Nigeria auszustellen.
Info-Flyer für Leute, die von Abschiebung nach Nigeria-bedroht sind, mit dem Aufruf, nicht an der Nigeria-Abschiebeanhörung teilzunehmen:
warningflyernigerianembassyhearing
Verbreitet den Info-Flyer an Nigerianer/-innen und andere afrikanische Flüchtlinge!
Der Protest geht weiter: 18. und 19. 6., jeweils 8 bis 15 Uhr, vor dem Flüchtlingslager Tischlerstraße 30 (Nähe U3/Fürstenried West). Hier noch der Protestaufruf
Ich war zusammen mit ca. 9 GenossInnen bei der Aktion gegen die Nigeria Abschiebeanhörung, die seit heute, 17.6., 3 Tage lang im Flüchtlinglager Tischlerstraße 30 in München stattfindet.
Über den Vormittag [...]
Protestaktion vor dem Flüchtlingslager Tischlerstraße 30:
17.– 19. Juni, täglich von 8 bis 15 Uhr
Anfahrt:
U-Bahn U3 bis Haltestelle Fürstenried West
Bus 166 bis Haltestelle Tischlerstraße
Vom 17. bis 19. Juni 2008 kommen VertreterInnen der Botschaft von Nigeria auf Einladung der „Zentrale Rückführungsstelle Süd” nach München, um nigerianische Asylsuchende in einer Anhörung zu „identifizieren”. Das Verfahren dient [...]
Der Prozess gegen einen antirassistischen Aktivisten wegen der Protest-Aktion gegen eine Abschiebe-Anhörung mit der Botschaft von Nigeria im August 2007 wird fortgesetzt:
Dienstag, 03.06.2008 um 16:30 h
Amtsgericht München, Nymphenburgerstraße 16, Sitzungssaal A 224/II
Kommt vorbei, zeigt Solidarität! Widerstand gegen Abschiebungen lässt sich nicht verbieten! Abschiebeanhörungen stoppen!
Zum Hintergrund des Verfahrens
Lesenswerter SZ-Artikel zum Prozess
Die Süddeutsche Zeitung (16. Mai 2008) hat einen Artikel zu der Justizposse um den nicht mitgeführten Auflagenbescheid bei der Demonstration gegen die Abschiebeanhörungen nach Nigeria veröffentlicht. The juicy bits:
Verteidiger Hartmut Wächtler, der selbst einen Kommentar zum Versammlungsgesetz verfasst hat, kann über das Verfahren nur den Kopf schütteln. Zunächst einmal hält er die damals vom KVR [...]
Die Karawanegruppe München hat eine Protest-Postkartenaktion gegen die Botschaft von Nigeria gestartet, die Botschaftsanhörungen durchführt, um “Heimreisedokumente” für die Abschiebung nigerianischer Flüchtlinge auszustellen.
Postkarte ansehen:
Bestellt Postkarten, schickt sie an die nigerianische Botschaft, fordert den Stop aller Abschiebeanhörungen und den Stop der Ausstellung von “Heimreisepapieren” für Abschiebungen.
Ihr könnt Protest-Postkarten unter folgender Adresse bestellen:
caravane-munich@zeromail.org
Mehr zur Kampagne gegen [...]
München: 110 Tagesätze für Antirassisten?
Am Donnerstag, 15. Mai hat unser Genosse R. einen Prozess. Er erhielt einen Strefehl über 110 (!!) Tagessätze weil er im August 2007 als Versammlungsleiter einerafb antirassistischen Kundgebung gegen eine Abschiebeanhörung mit der Botschaft von Nigeria den Auflagenbescheid angeblich weder dabei hatte noch vorlas.
Der Prozess gegen R. findet statt:
Donnerstag, 15. Mai [...]
The Nigerian embassy in Germany is actively supporting the deportation of Nigerian and other African refugees and migrants. They are doing embassy hearings for issuing traveling documents (TCs) which are needed to carry out deportations.
Der Karawane-Aktivist H. Eberl, gegen den am 27.3. am Amtsgericht München ein Prozess wegen einer Aktion gegen eine Abschiebeanhörung irakischer Flüchtlinge lief, wurde freigesprochen. Selbst die Staatsanwaltschaft plädierte am Ende für Freispruch. Dem Aktivisten war “öffentliche Aufforderung zu Straftaten” vorgeworfen worden, da er angeblich Flugblätter in Kurdisch und Arabisch verteilt hatte, in denen irakische Flüchtlinge [...]